Die österreichischen Grünen suchen das Radikale im Realen, das Reale im Radikalen
„Radikal“ – ein Begriff, den man bei den Grünen schon länger schmerzlich vermisste – müsse die Vision von der „Republik Europa“ sein, fordert Kogler.
Europa? Eine Wertegemeinschaft? Oder was?
„Loblied auf Europa“, so der Titel einer Veranstaltung, zu der die Landtagsfraktion der Linken unlängst in Halle eingeladen hatte.
Tu Felix Austria: Viel Europa und keine FPÖ
Bei der Debatte der österreichischen EU-Spitzenkandidaten waren alle da: ÖVP, NEOS, Grüne, SPÖ und 1Europa. Nur der FPÖ-Mann musste „kurzfristig absagen“ - was die Hunderten jungen Leuten in der TU-Wien mit "Feigling"-Rufen quittierten.
Gegen das Weiter-so der Neoliberalen
Die Linke ist bereit, die Positionen der fortschrittlichen sozialen und ökologischen Bewegungen aufzugreifen und für ein besseres, soziales und friedliches Europa zu kämpfen.
Ein verzogenes Sorgenkind
Sowohl Wirtschaftswissenschaftler Hacker als auch der Journalist und Politikberater Hillje diagnostizieren der EU übereinstimmend schweres Siechtum. Reformunfähigkeit der Wirtschafts- und Währungsunion, soziale Spaltung Europas und Konzeptionslosigkeit in der Asyl- und Migrationskrise stehen symbolisch für die vielfältigen und miteinander verwobenen Krisenprozesse.
Europäische Selbstüberschätzung
Letztlich ist Webers Ankündigung, die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei stoppen zu wollen, nur das Eingeständnis, dass die Türkei aus der Rolle eines Juniorpartners der EU herausgewachsen ist.