LINKE-Politiker Martin Schirdewan über von der Leyens Turteln mit den Rechten, die Lage der EU, den Europawahlkampf und die Gefahr einer Spaltung der Linkspartei
Pleiten, Pech und Pannen – das könnte über der Amtszeit der EU-Kommissionspräsidentin stehen. Auch in ihrer Rede am Mittwoch hatte Ursula von der Leyen nur Altbackenes zu bieten.
Auch in diesem Jahr wird der Europäische Gedenktag an die Opfer von totalitären Diktaturen für die Gleichsetzung von Kommunismus und Faschismus missbraucht, kommentiert Karlen Versper
Beim „grünen Industrieplan“ zeigt sich das Kernproblem der EU-Industriepolitik: Brüssel hat wenig zu bieten, um den großen Worten Taten folgen zu lassen. Ein Kommentar von Alexander Ulrich
“Diversity” ist der Trendbegriff unserer Zeit. Über die Rechte von Menschen mit Behinderungen wird aber kaum gesprochen, meint MdEP Katrin Langensiepen