„Von der Leyen hat das Tor nach rechts außen weit geöffnet“
LINKE-Politiker Martin Schirdewan über von der Leyens Turteln mit den Rechten, die Lage der EU, den Europawahlkampf und die Gefahr einer Spaltung der Linkspartei
Rede zur Lage der EU: Altbekannte Rezepte
Pleiten, Pech und Pannen – das könnte über der Amtszeit der EU-Kommissionspräsidentin stehen. Auch in ihrer Rede am Mittwoch hatte Ursula von der Leyen nur Altbackenes zu bieten.
Missbrauchtes Gedenken
Auch in diesem Jahr wird der Europäische Gedenktag an die Opfer von totalitären Diktaturen für die Gleichsetzung von Kommunismus und Faschismus missbraucht, kommentiert Karlen Versper
Industriepolitik: Für strategische Investitionen
Beim „grünen Industrieplan“ zeigt sich das Kernproblem der EU-Industriepolitik: Brüssel hat wenig zu bieten, um den großen Worten Taten folgen zu lassen. Ein Kommentar von Alexander Ulrich
Ausgeblendet: Menschen mit Behinderung
“Diversity” ist der Trendbegriff unserer Zeit. Über die Rechte von Menschen mit Behinderungen wird aber kaum gesprochen, meint MdEP Katrin Langensiepen
Die Linke und der interimperiale Krieg
Wie ist der Ukraine-Krieg einzuschätzen und was folgt daraus für linke Politik und Forderungen? Ein Gastbeitrag von Heinz Bierbaum und Michael Brie