Die Linke in der Bringschuld
Von der Leyens Zukunftskonferenz braucht alternative Konzepte zur heutigen EU, meint Uwe Sattler
In der Schwäche liegt eine Chance
Andreas Thomsen über Spaniens Minderheitsregierung und die Rolle der Linken
„Europarechtlich betreten wir Neuland“
Der Europaabgeordnete Helmut Scholz zur EU-Zukunftskonferenz, zu möglichen Ergebnissen und zu Herausforderungen für die Linken
„Es herrschen apokalyptische Zustände“
Die LINKE-Europaabgeordneten Özlem Demirel und Cornelia Ernst über die Situation von Geflüchteten im bosnisch-kroatischen Grenzgebiet und das Schweigen der EU zu massiven Menschenrechtsverletzungen
Söder und das kostenfreie Basiskonto
Den Rechtsanspruch aller EU-BürgerInnen auf ein Basiskonto gibt es EU-weit bereits seit 2016. Grundlage ist die EU-Zahlungskonten-Richtlinie von 2014. Allerdings überlässt sie die Entscheidung letztlich den Mitgliedsländern.
Zukunftskonferenzen für Europa – Chancen und Grenzen
Es darf nicht beim Reden über eine EU-Reform bleiben - die Probleme müssen gelöst werden. Und zwar in einer Weise, dass Bürger*innen wieder die Erfahrung machen, dass die EU für sie einen praktischen und materiellen Mehrwert hat