Die Hürden überwinden
Die EU-Zukunftskonferenz hat bereits zahlreiche Ergebnisse vorzuweisen. In der Endphase muss es nun darum gehen, einen Fahrplan für deren politische Umsetzung auszuarbeiten, so Helmut Scholz
„Europäische Politik lässt sich verändern“
EL-Präsident Heinz Bierbaum zum Left New Green Deal, zur Haltung der Linken gegenüber China und Russland sowie zu Veränderungsmöglichkeiten europäischer Politik
Die EU weiterentwickeln, Bürger*innen beteiligen
EU-Zukunftskonferenz: Für zwei der vier Bürger*innenforen liegen die Berichte mit zahlreichen Empfehlungen für Folgemaßnahmen der Institutionen vor
„Die EU schafft das Asylrecht ab“
Stück um Stück werden die Möglichkeiten für Asylsuchende eingeschränkt, auf EU-Gebiet zu gelangen. Dabei geht es nicht mehr allein um die Schutzsuchenden, kommentiert Cornelia Ernst
Linke Außenpolitik: Zurück zu Marx!
Ob Russland, China oder der Klimawandel: Die Linke steht international vor großen Herausforderungen. Entscheidend ist dabei der Blick auf die konkreten Verhältnisse
Außenpolitik – die Achillesferse der Linkspartei
Für eine linke internationale Politik müssen andere Kriterien gelten als eine Freund-Feind-Logik in Tradition des Kalten Krieges