Die Wahl der EU-Kommission – ein undemokratisches Mysterium?
Selbst wenn man davon ausgeht, die EU-Kommission sei so etwas wie die Regierung der EU, ist ihr Zustandekommen keineswegs intransparenter als das Zustandekommen etwa der Bundesregierung
Der traurige Ritter
Mit großen Plänen war Jean-Claude Juncker als Präsident der EU-Kommission angetreten. Geblieben ist davon nach fünf Jahren nichts.
The winner is: Boris Johnson
Boris Johnson wird auf jeden Fall profitieren. Er wird sich entweder als Sieger über die Brüsseler Eurokratenoder als ihr Opfer darstellen – oder eben seines heimischen Parlaments.
Halbherzig
Immer mehr PolitikerInnen aus immer mehr – europäischen – Staaten melden sich zu Wort und stellen das Freihandelsabkommen EU-Mercosur in Frage.
Die heiligen Kühe schlachten
Günter Verheugen: Die neue EU-Kommission unter von der Leyen muss die Vollbeschäftigung zum Hauptziel machen
Eingeknickt
Letztlich macht es jedoch keinen Unterschied, ob die Person an der Kommissionsspitze nun Weber, von der Leyen oder Timmermans heißt, der für die Sozialdemokraten angetreten war. Die konservativ-liberal-sozialdemokratische Mehrheit im Europaparlament ist nicht an nachhaltigen Kursänderungen der EU interessiert.