Die Hürden überwinden
Die EU-Zukunftskonferenz hat bereits zahlreiche Ergebnisse vorzuweisen. In der Endphase muss es nun darum gehen, einen Fahrplan für deren politische Umsetzung auszuarbeiten, so Helmut Scholz
„Europäische Politik lässt sich verändern“
EL-Präsident Heinz Bierbaum zum Left New Green Deal, zur Haltung der Linken gegenüber China und Russland sowie zu Veränderungsmöglichkeiten europäischer Politik
Die EU weiterentwickeln, Bürger*innen beteiligen
EU-Zukunftskonferenz: Für zwei der vier Bürger*innenforen liegen die Berichte mit zahlreichen Empfehlungen für Folgemaßnahmen der Institutionen vor
Verdrehte Geschichte
Im Europaparlament sollte es am Montagabend um das Ende der UdSSR und dessen Folgen für das Verhältnis EU-Russland gehen. Statt kritisch-konstruktiven Dialog zu fördern, wurde die Konfrontation angeheizt. Auch mit Hilfe von Geschichtsklitterung
Rechte ziehen keinen Profit aus Corona
Rechtspopulisten in Europa mobilisieren gegen Corona-Maßnahmen und versuchen, die Pandemie für ihre Zwecke zu nutzen. Eine Untersuchung zeigt: Diese Strategie geht nicht auf
Neue Ideen für Europa
In mehreren Runden debattierten die Teilnehmenden des diesjährigen European Forum progressiver Kräfte ihre Vorstellungen für ein Europa nach Corona. Ein Weiter-so nach Corona soll es nicht geben