Perspektive für das Irgendwann
Die EU-Kommission empfiehlt, der Ukraine den Status als Beitrittskandidat zuzuerkennen. Das hilft dem Land nicht und ist von der Realität weit entfernt. Ein Kommentar von Uwe Sattler
Das Machbare ausloten und auf Veränderungen drängen
DIE LINKE, Europa und die Regierungsfähigkeit: Wer Kompromisse sucht, wird sie finden. Von Gerry Woop
»Eine Neuauflage des alten Verhältnisses funktioniert nicht«
Handelsexperte Helmut Scholz zu den Beziehungen zwischen der EU und den USA sowie der westlichen Allianz gegen China
The winner is: Boris Johnson
Boris Johnson wird auf jeden Fall profitieren. Er wird sich entweder als Sieger über die Brüsseler Eurokratenoder als ihr Opfer darstellen – oder eben seines heimischen Parlaments.
Kein Beben, aber deutlich rechte Schlagseite
Die Hoffnung auf eine kurzfristige Umkehr des Rechtsrucks in Europa dürfte illusorisch sein. Dazu wären weitreichende Reformen der EU nötig, die in jedem Fall eine gemeinsame Steuerpolitik und eine starke sozialpolitische Säule umfassen müssten.
Sacharbeit gegen Ideologie
Dass im EU-Parlament künftig eine andere Politik nur gegen die gestärkte Fraktion von Europagegnern durchzusetzen ist, macht es nicht einfacher. Aber konstruktive Arbeit ohne ideologische Barrieren ist der vielleicht erfolgversprechendste Weg, den Rechten Einhalt zu gebieten.