Dass im EU-Parlament künftig eine andere Politik nur gegen die gestärkte Fraktion von Europagegnern durchzusetzen ist, macht es nicht einfacher. Aber konstruktive Arbeit ohne ideologische Barrieren ist der vielleicht erfolgversprechendste Weg, den Rechten Einhalt zu gebieten.
Zu den europäischen Kräfteverhältnissen und zur Situation der Linksparteien vor den Europawahlen. Eine Studie von Cornelia Hildebrandt
Das Spektrum reicht von Parteien, die die EU grundsätzlich ablehnen, über Kräfte, die zumindest die vertraglichen Grundlagen der Gemeinschaft radikal demokratisieren wollen, bis hin zu Gruppierungen, die auch mit Veränderungen in kleinen Schritten leben können.
„Radikal“ – ein Begriff, den man bei den Grünen schon länger schmerzlich vermisste – müsse die Vision von der „Republik Europa“ sein, fordert Kogler.
„Loblied auf Europa“, so der Titel einer Veranstaltung, zu der die Landtagsfraktion der Linken unlängst in Halle eingeladen hatte.
Bei der Debatte der österreichischen EU-Spitzenkandidaten waren alle da: ÖVP, NEOS, Grüne, SPÖ und 1Europa. Nur der FPÖ-Mann musste „kurzfristig absagen“ - was die Hunderten jungen Leuten in der TU-Wien mit "Feigling"-Rufen quittierten.
