Bei der Abstimmung des Europaparlaments über das EU-Biodiversitätsgesetz am Mittwoch in Straßburg könnte es zum Showdown kommen. Denn es geht um mehr als nur unterschiedliche Vorstellungen von Biodiversität, meint Cornelia Ernst
Europas Linke wollen die Lebensrealität in den Mittelpunkt ihres EU-Wahlkampfs stellen. Und damit Rechtskräften den Wind aus den Segeln nehmen
Das EU-Parlament hat die Europäische Bürgerinitiative reformiert. Der große Wurf bei der Verbesserung dieses Demokratieinstruments blieb allerdings aus, meint Ronald Blaschke
Die linke Europaabgeordnete Özlem Demirel analysiert »die unfairste Wahl seit Jahren« und das Verhalten der EU
Es gibt mehr Gemeinsames als Trennendes, war der Tenor nach dem kürzlichen „EU-Linksgipfel“. Weit offensichtlicher als vor den letzten Europawahlen ist das Bestreben, sichtbar zu werden – und die Wähler*innen mit nachvollziehbaren Positionen zu überzeugen
Die Reformvorschläge der EU-Kommission sind meilenweit von dem entfernt, was nötig ist. Nämlich europaweite Investitionen in den sozial-ökologischen Umbau, Bildung, digitale Infrastruktur. Ein Kommentar von Alexander Ulrich
