Raus aus der Blase!
Die EU-Zukunftskonferenz wird ihrem Anspruch auf mehr Demokratie erst dann gerecht, wenn Bürgerinnen und Bürger tatsächlich einbezogen sind. Ein Kommentar nach der ersten Plenartagung
Es waren die üblichen Verdächtigen, die sich am Wochenende im Straßburger Europaparlament zur ersten Plenartagung der EU-Zukunftskonferenz zusammengefunden hatten: europäische und nationale Abgeordnete, Regierungsvertreter, Abgesandte aus den verschiedensten multilateralen Institutionen, Emissäre der Zivilgesellschaft – sprich der organisierten Bürgerinnen und Bürger. Sie alle wollen in den kommenden zwölf Monaten die EU anders, besser machen. Und damit das große Versprechen von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen nach mehr Demokratie und einem bürgernäheren Europa einlösen.
Sicher, bei dem hybriden Event mit mehreren hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmern konnte dies nur verbal gelingen. Dass die Konferenz nach über einem Jahr Verzögerungen nun endlich beginnt, begrüßten praktisch alle Rednerinnen und Redner. Auch, dass die Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden müssen, war Konsens. Geschehen soll dies im Herbst mit Agoren, deren Beteiligte per Losentscheid ausgewählt werden.
Erst dann wird die Zukunftskonferenz tatsächlich Neuland betreten. Denn »Normalbürger*innen«, deren Leben zwar in fast allen Bereichen von der EU geprägt ist, haben sich bislang wenig für den Brüsseler Dschungel interessiert, noch durften sie maßgeblich mitentscheiden. Das zu ändern, muss im Mittelpunkt der Zukunftskonferenz stehen. Es funktioniert nur, wenn die üblichen Verdächtigen aus ihrer Blase heraustreten und zuhören.
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