Faire Arbeitsbedingungen für Künstler verlangt

Mit der sozialen Absicherung von Kulturschaffenden ist es generell nicht weit her. In der Corona-Pandemie zeigte sich, dass Musik, bildende Kunst, Tanz, Theater in Krisen schnell als etwas betrachtet werden, das nicht gebraucht wird. »Das kann weg«, beschreibt der Dichter, Sänger, Komponist und Buchautor Hans-Eckardt Wenzel seinen Eindruck über den Umgang von Politik und Gesellschaft mit der Kultur. Wenzel gehörte zu den Initiatoren der Ende 2020 gestarteten Petition und Kampagne »Kultur ins Grundgesetz« – die allerdings bis heute nicht einmal das Quorum von 50 000 Unterstützern erreicht hat, das nötig wäre, damit sich der Petitionsausschuss des Bundestages damit befassen muss.

In Deutschland hat Die Linke, etwa in Berlin als Teil der Landesregierung, maßgeblich dazu beigetragen, dass Kulturschaffende die Pandemie finanziell »überleben« konnten. Die Linke im Europäischen Parlament (EP) hat gerade eine Initiative zur Verbesserung der Situation von Künstlern und Veranstaltern von Kulturevents gestartet.

Mitte Juni hatten die Ausschüsse für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten sowie für Kultur und Bildung im EP einen Berichtsentwurf samt Empfehlungen für eine bessere Absicherung der Kulturbranche vorgelegt. Die Linksfraktion im Brüsseler Parlament fordert ein europaweites sogenanntes Fair-Work-Siegel für »Kulturproduzent*innen«.

Die Europaabgeordnete Martina Michels schlug die Einführung eines solchen Siegels vor, das klare Richtlinien für die Nutzer von kulturellen und künstlerischen Leistungen beinhaltet wie etwa die Vergütung der Künstler, aber auch Regeln zu Arbeitszeiten und zum Schutz vor Machtmissbrauch.

Ein solches Siegel könne man »auf alle Konzertangebote, Musiktitel, Computerspiele, Theaterereignisse, Bücher, Ausstellungen usw. vergeben«, erklärte Michels Ende vergangener Woche. »Die Konsument*innen wissen dann: hier werden Kreative gut bezahlt und haben ordentliche Verträge.«

»Wir haben solche Siegel auch bei Umweltfragen auf Produkten, warum nicht auch bei sozialen Fragen in der kreativen Branche, die besonders von prekärer Arbeit betroffen ist?«, so Michels und fügt hinzu: »Die prekären Arbeitsverhältnisse der Kreativen dürfen kein Vorbild für eine ungeregelte Arbeitswelt werden.«

Die Linke-Politikerin erinnerte zudem daran, dass in der Kulturbranche neben den Kreativen viele Berufsgruppen tätig sind, die »technische, organisatorische, vermittelnde und koordinierende Dienstleistungen für die kreativen Prozesse erbringen, aber nichts mit dem Urheberrecht zu tun haben«. Für sie müsse es ebenso wie für Musiker, Schauspielerinnen, Regisseurinnen »soziale Absicherung und steuerliche Fairness« geben, »vor allem bei grenzüberschreitendem Arbeiten«.

Diesen Dienstag veranstaltet die Linke im EP eine Anhörung zu Einkommen und Arbeitsbedingungen im kulturellen und kreativen Sektor, um weitere konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Situation der hier Tätigen erarbeiten zu können. Unter anderem geht es um den Missstand, dass Künstler oft keine Verträge mit klar definierten Konditionen bekommen. (03.07.2023)