Den Integrationsprozess vom Kopf auf die Füße stellen
MdEP Helmut Scholz zum Europäischen Rat und zur EU-Zukunftskonferenz
„Man kann das historisch Gewachsene nicht einfach über Bord werfen“
In dieser Woche haben die Verhandlungen zwischen EU und Vereinigtem Königreich über die künftigen Beziehungen begonnen. Eine Absenkung der bisher erreichten Standards kommt nicht infrage, betont Helmut Scholz, handelspolitischer der Linksfraktion im EU-Parlament.
„Europarechtlich betreten wir Neuland“
Der Europaabgeordnete Helmut Scholz zur EU-Zukunftskonferenz, zu möglichen Ergebnissen und zu Herausforderungen für die Linken
„Die EU-Politik gegenüber Russland bedarf einer grundsätzlichen Neuorientierung“
Veränderungen in der russischen Politik können nicht gegen, sondern nur mit der dortigen Führung durchgesetzt werden
Die Aufwärtsentwicklung der Lebensstandards muss das Ziel sein
Beitrag auf der Konferenz “Sozialer Zusammenhalt, öffentliche Dienste und Investitionen in den Kommunen” mit Gästen von REALPE – Europäisches Netzwerk der progressiven Abgeordneten und Verantwortungsträger in Gemeindebehörden
Die einseitige Konzentration auf „Plan B“ ist kontraproduktiv
Insbesondere angesichts des Rechtsrucks in Europa bedarf es einer geeinten starken Linken