Sacharbeit 
gegen Ideologie

Der Kampf gegen rechts beginnt im EU-Parlament – ein Kommentar

Foto: © iStock

Zweierlei hat die Wahl zum EU-Parlament gezeigt. Zum einen: Die Angst vor dem Verlust einer Gemeinschaft, die trotz aller berechtigter Kritik an Konstrukt und Politik einen wesentlichen Beitrag zur Frieden und Stabilität – ja, auch wirtschaftlicher und im bescheidenen Maße sozialer – geleistet, Grenzen überwunden und Menschen zueinander geführt hat, ist groß. Der drohende Rechtsdrall hat diesmal weit mehr Menschen an die Urnen gebracht als bei vorangegangenen Europawahlen. Denn die von Rechtsaußen vollzogene Rückkehr zur Dominanz des Nationalen, der insbesondere bei Konservativen kaum auf Widerstand stieß, die höhnische Missachtung verbriefter europäischer Werte, wie sie sich in der Unterminierung einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik zeigt, die unsanktionierte Jeder-ist sich-selbst-der-nächste-Mentalität setzen das »Projekt Europa« als Ganzes aufs Spiel. Angesichts dessen verteidigen selbst ausgewiesene EU-Kritiker die Integration.

Zum anderen: Das Vertrauen in andere Parteien, tatsächlich dieses EUropa verändern zu wollen und zu können, ist offenbar begrenzt. Zu abgehoben erscheinen die Programme, zu weit weg von der Lebensrealität, zu stark auf einzelne Aspekte fokussiert.

Dass im EU-Parlament künftig eine andere Politik nur gegen die gestärkte Fraktion von Europagegnern durchzusetzen ist, macht es nicht einfacher. Aber konstruktive Arbeit ohne ideologische Barrieren ist der vielleicht erfolgversprechendste Weg, den Rechten Einhalt zu gebieten.

Ein Artikel von Uwe Sattler

Uwe Sattler

Uwe Sattler ist Herausgeber von „die-zukunft.eu“ und inhaltlich für die Plattform verantwortlich. Der Journalist gehört zudem der Redaktionsleitung der Tageszeitung „neues deutschland“ an.

Letzte Beiträge

Das Ergebnis der EU-Wahl ist ein Warnsignal. Ein Problem war, dass die alles dominierende Gretchenfrage lautete: Wie hältst du es mit der EU, bist du für oder gegen Europa? Auf unserem Europaparteitag im Februar wollten etwa 45 Prozent der Delegierten

Das Ergebnis der letzten Europawahl ist in vielerlei Hinsicht interessant. Nach jahrelang sinkenden Wahlbeteiligungen entschieden sich diesmal wieder mehr Leute dafür, an die Urnen zu gehen. Der drohende Rechtsruck – von vielen politischen Akteuren wurde die Wahl als „Schicksalswahl“ betitelt

Die widersprüchlichen Erwartungen, die die Grünen derzeit auf sich bündeln können, sind Ansatzpunkte für eine differenzierte und offensive Auseinandersetzung von links

Sie wollen Kontakt zu uns aufnehmen?

die-zukunft.eu freut sich auf Ihre/auf Eure Vorschläge für Beiträge zur Debatte über ein anderes Europa. Bitte geben Sie Ihren Namen, die Organisation sowie eine Kontaktadresse an.