Neuaufguss von Germany first?

Macron muss weiter warten. Fast ein Jahr ist es her, dass der französische Präsident seine Reformvorschläge für die EU vorlegte. Ein gemeinsamer – steuerfinanzierter – Geldtopf für die Euro-Währungszone war darin ebenso vorgesehen wie eine zentralisierte Wirtschaftspolitik der EU und ein europäisches Asylsystem. Gerade die Deutschen aber, auf die der Staatschef aus Paris gesetzt hatte und die zusammen mit den Franzosen über Jahrzehnte den »europäischen Motor« bildeten, zeigten bislang die kalte Schulter.

Dabei zweifelt auch in Berlin niemand daran, dass die bald 27-er Gemeinschaft arg reparaturbedürftig ist. Zumal, wie Bundesaußenminister Maas am Wochenende der „Welt am Sonntag“ nun völlig zu Recht sagte, die EU in Zukunft in fast allen Politikbereichen wesentlich stärker gefordert sein werde als bisher. So könnten die Klima-, Migrations- und Sozialpolitik von Einzelstaaten nur noch unvollkommen betrieben werden, sagte Maas zur Begründung. Kritik wegen der zurückhaltenden deutschen Reaktion auf diesbezügliche Vorschläge von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wies der Minister zurück. Verzögerungen hätten hier mit der Hängepartie nach der Bundestagswahl zu tun. Auch habe es hierzu inzwischen weitreichende Beschlüsse gegeben, besonders zur Finanz- und Währungspolitik.

Zudem bedeute der Reformbedarf der EU nicht, zu allen Vorschlägen aus dem Nachbarland „Ja und Amen zu sagen“, erteilte Maas Macron abermals eine Abfuhr. Dafür spielte er die deutsche Karte: »Das nationale Interesse Deutschlands hat im Jahre 2018 einen Namen: Europa.«

Offenbar wünscht sich der Außenminister eine Rückkehr Berlins zur alten Dominanz in der EU. Und ebenso offenbar, ohne als Juniorpartner der Franzosen zu gelten. Dieser Kurs klingt bedenklich nach einem Neuaufguss der Germany-first-Politik, die nicht nur in Griechenland ein soziales Trümmerfeld hinterließ.