Die linke Medienlandschaft in Europa ist nicht groß, aber es gibt sie. Manche Zeitungen erscheinen in gedruckter Form täglich, einige wöchentlich, andere monatlich. Online sind sie alle präsent – und nehmen, ob nun als Print- oder Digitalprodukt, Einfluss auf den gesellschaftlichen Diskurs in ihren jeweiligen Ländern.

An dieser Stelle blicken wir in progresssive Medien Europas. Heute: „Relikte der Vergangenheit“. Dieser Text ist am 3. Juni in »il manifesto« (Italien) erschienen.   Der mit KI-Programmen übersetzte Beitrag wurde nachbearbeitet und gekürzt.

 

Tommaso Die Francesco

Auch in diesem Jahr verlief die Parade zum italienischen Nationalfeiertag entlang der Kaiserlichen Foren in Rom – mit Fahnen und Medaillen, Tausenden von Soldaten, Hunden und Pferden, Waffen, Kampfflugzeugen … und einer Reihe mitmarschierender Bürgermeister. Offensichtlich dreht sich am 2. Juni alles um das Militaristische, und jedes Jahr wird das Spektakel schlimmer. Dabei gibt es nichts Verlogeneres, als Bürgermeister mit einer Trikolore-Schärpe zusammen mit bewaffneten Truppen, Panzern und Jagdbombern paradieren zu lassen, die dem Aufzug einen Hauch des Zivilen geben sollen. Es ist die neue »politisch korrekte« Haltung, die sich nun mit der Kriegsideologie verbindet. Geebnet wurde ihr der Weg durch den Nato-Krieg von 1999 (im Kosovo, d. R.), der als »humanitär« dargestellt wurde, und dessen praktische Wiederholung 2011 in Libyen.

Natürlich hat Präsident Sergio Mattarella recht: Wir wollen »eine Zukunft des Friedens für die jungen Generationen«. Aber sollen wir uns gemäß des alten imperialen Mottos »para bellum« dafür auf den Krieg vorbereiten?

Wir geben in Italien täglich über 87 Millionen Euro für Waffen und Militär aus, die Genehmigungen für den Export italienischer Waffen nehmen zu – insbesondere für Länder wie Saudi-Arabien, Kuwait, der Türkei, Pakistan und den Vereinigten Arabischen Emiraten, all den vielen Petro-Regimen, die Repressionen und blutige Kriege betreiben. Und die Regierung freut sich darüber, weil dadurch das Bruttoinlandsprodukt wächst. Wir werden die Auswirkungen in den kommenden Jahren spüren.

Laut Sipri, dem renommierten schwedischen Friedensforschungsinstitut, erreichten die Militärausgaben im Jahr 2024 weltweit insgesamt eine Höhe von 2718 Milliarden US-Dollar, was einem Anstieg von 9,4 Prozent gegenüber 2023 entspricht. Auf die fünf Länder mit den höchsten Militärausgaben – die Vereinigten Staaten, China, Russland, Deutschland und Indien – entfallen 60 Prozent der weltweiten Gesamtausgaben. In Europa wurde ein Anstieg von 17 Prozent konstatiert, angeführt von Westeuropa, dessen gesamter Militärhaushalt um 24 Prozentpunkte zulegte.

Die Nato-Staaten sind weiterhin weltweit führend bei den Militärausgaben: Die 32 Mitgliedsstaaten des Atlantischen Bündnisses repräsentieren 55 Prozent der weltweiten Militärausgaben (entsprechend 1506 Milliarden US-Dollar). Die US-Militärausgaben stiegen um 5,7 Prozentpunkte und erreichten die enorme Summe von 997 Milliarden US-Dollar, mehr als ein Drittel der weltweiten Gesamtausgaben 2024. Russland steigerte seine Militärausgaben in nur einem Jahr um 38 Prozent auf insgesamt 149 Milliarden US-Dollar und Israel um 65 Prozentpunkte. Auch China erhöhte seinen Militärhaushalt und liegt nun mit 314 Milliarden US-Dollar auf Platz zwei der Weltrangliste. Auch Italien hat »seinen Beitrag geleistet«: Die Militärausgaben stiegen 2024 um 1,4 Prozent auf insgesamt 38 Milliarden US-Dollar.

Ein Weg der Militarisierung und des erhöhten Kriegsrisikos, auf dem die Nationalstaaten »Sicherheit« für sich selbst suchen, diese aber dem schließlich gefundenen »Feind« verweigern. Der Krieg reproduziert sich durch den Krieg und muss weitergehen. Oder nach dem Diktat des »Isolationisten« Donald Trump: Bewaffnet euch und kauft die Waffen bei mir. So verdoppeln wir, an seinen Lippen hängend, unsere Militärausgaben um bis zu zwei Prozent, um die Nato zu unterstützen, die gefährlich nach Osten expandiert und damit Konflikte anheizt, wie der blutige und zunehmend atomar gefährliche russisch-ukrainische Sumpf zeigt, in dem es nicht nur die schwerwiegende Aggression des neuen Zaren Putin gab.

Zudem machen wir uns bereit für die neue europäische Verteidigung, die die atlantischen Kosten aber nicht ersetzt, sondern sogar noch erhöht; für eine Europäische Union, deren Militärausgaben 800 Milliarden Euro betragen. Unter Verweis auf die besorgniserregende Mega-Aufrüstung Deutschlands fordert die EU-Kommission staatliche Unternehmen in jedem Land auf, Waffen zu produzieren. Auf der anderen Seite gibt es Kürzungen bei der Gesundheitsversorgung, bei Löhnen, bei Bildung und im Sozialbereich, bei der Sicherheit am Arbeitsplatz.

Wir stehen unter Waffen und ernten die Dividende gescheiterter früherer Konflikte, die wir selbst ausgelöst haben: von Ex-Jugoslawien über die Kriege im Irak und in Afghanistan, von Libyen bis Syrien (wo wir jetzt Al-Qaida die Hand schütteln). War das etwa die »Weltordnung«, der wir jetzt nachtrauern, als sei sie eine verlorene Ordnung? Und jetzt weinen wir?

Aber wir selbst haben sie ruiniert, über all die Jahre hinweg. Jahre, in denen wir vielleicht den Frieden im Nahen Osten gewahrt haben, während Palästina – Gaza und das Westjordanland, seit 1967 besetzte Gebiete – heute ein riesiges Lager der Verdammten ist, in dem Tod und Verzweiflung für Millionen von Menschen herrschen, für die wir nun plötzlich entdecken, dass sie ein »Recht auf ein Zuhause« haben?

Wir feiern am 2. Juni die Geburt der Republik und unsere republikanische Verfassung. Zugleich vergewaltigen wir deren Artikel 11, der besagt, dass Italien den Krieg als politisches Instrument und als Mittel zur Lösung internationaler Streitigkeiten ablehnt. Angesichts dessen sollten militärische Triumphmärsche der Vergangenheit angehören.