Le président und die Straße

Da sind sie wieder, die bekannten Protestbilder aus Nantes, aus Lyon oder Paris: brennende Mülltonen, Barrikaden auf den Straßen, Gewalt bei Auseinandersetzungen zwischen Demonstrierenden und Polizei. Und auch die üblichen Kommentare füllen wieder Zeitungsspalten und Fernsehnachrichten. Die Franzosen eben, bei denen der Protest zur nationalen Folklore gehört.

Nur: So einfach ist es eben nicht. Dass Zehntausende von Schüler*innen – und zunehmend deren Eltern – auf die Straße gehen, ist nachvollziehbar. Allein 4.000 Stellen für Lehrer*innen wurden im vergangenen und diesem Jahr gestrichen, der Etat für Hochschulen um über 900 Millionen Euro gekürzt, marode Schulen und fehlende Lehrmittel sind eher die Regel als die Ausnahme. Und nein, es sind nicht nur Jugendliche mit migrantischem Hintergrund aus der Banlieue, die ihre Wut zum Ausdruck bringen. Denn die Situationen ist – sicher mit Unterschieden – gleich, ob in Vororten oder Stadtzentren. Aber ja, es gab üble Szenen, von prügelnden Polizisten ebenso wie vom wenig hilfreichen Abfackeln von Schulgebäuden.

Dass der Protest in Frankreich tatsächlich oft militanter ausfällt als in anderen europäischen Staaten, hat seine Gründe. Einerseits, weil die Staatsführung unter Präsident Macron den Rotstift rigoroser ansetzt, als dies in anderen europäischen Staaten der Fall ist – und entsprechend Widerstand erntet. Die Gelbwestenbewegung 2018/19 gegen die »Reformen« von Macron, das Aufbegehren gegen die Erhöhung des Rentenalters 2023 oder die Haushaltsproteste im vergangenen Jahr sind nur einige Vorläufer des jüngsten Aufbegehrens. Zumindest ein Teil der Proteste war erfolgreich, auch das gehört zur Wahrheit.

Andererseits: Spätestens mit der Fünften Republik wurde in Frankreich ein staatliches System installiert, das dem effizienten Machterhalt der politischen und wirtschaftlichen »Eliten« dient – mehr als anderswo in Europa. Der Präsident herrscht wie ein Sonnenkönig, demokratische Institutionen wie das Parlament sind dabei eher Staffage. Ebenso wie Wahlen, deren Ergebnisse ignoriert werden, wenn sie nicht passen. So geschehen 2024, als das Linksbündnis NFP bei den Parlamentswahlen zwar stärkste Kraft wurde, ein NFP-Premier aber am Veto Macrons scheiterte. Was bleibt da an Möglichkeiten, gegen ungerechte Politik aufzubegehren, als der Widerstand auf der Straße? Ob dabei Barrikaden brennen müssen, ist eine andere Frage.