Junckers Abgesang

Der EU-Kommissionspräsident ist an egoistischen Regierungen gescheitert – und an sich selbst

Fotos: PRO ASYL/Shirin Shahidi; imago

Es ist die Geschichte eines Scheiterns. Einer angeblichen Gemeinschaft und ihres wichtigsten Repräsentanten. Brexit, »Flüchtlingskrise«, EU-feindliche Rechtsregierungen, eine praktisch nicht vorhandene Sozialpolitik und Handelskonflikte in nahezu alle Himmelsrichtungen – das bleibt unterm Strich von der Ära Juncker.

So war es natürlich am Mittwoch in der letzten State-of-the-Union-Rede des EU-Kommissionspräsidenten nicht zu hören. Verbitterung war dennoch spürbar. Über starre Entscheidungsstrukturen der EU (die jedoch ein Gleichgewicht zwischen Brüssel und Nationalstaaten wahren), über die Abhängigkeit von den USA (in die sich Europa selbst manövriert hat), über autoritäre Regierungen (die Brüssel zu lange gewähren ließ), über fehlende Solidarität bei der Verteilung von Geflüchteten (für deren Durchsetzung sich der Kommissionschef eher zurückhaltend einsetzte).

Juncker hat Recht, wenn er sagt, die Kommission sei nicht allein für das Desaster verantwortlich. Die meisten Staaten stellen nationale Interessen über gemein᠆same europäische. Juncker weiß das, er ist selbst in jenem Kreis der Regierungsvertreter, die ihm bei nahezu jedem Reformvorhaben Knüppel zwischen die Beine werfen, groß geworden. Diese Erfahrung hätte er aber nutzen können, um mit starken Partnern wie dem Europaparlament oder der Zivilgesellschaft die EU vom Kopf auf die Füße zu stellen. Aber dafür ist Juncker wohl noch immer zu sehr Regierungschef.

Ein Artikel von Uwe Sattler

Uwe Sattler

Uwe Sattler ist Herausgeber von „die-zukunft.eu“ und inhaltlich für die Plattform verantwortlich. Der Journalist gehört zudem der Redaktionsleitung der Tageszeitung „neues deutschland“ an.

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