europaLINKS: Von Kriegen und Kriegsfürsten

Die linke Medienlandschaft in Europa ist nicht groß, aber es gibt sie. Manche Zeitungen erscheinen in gedruckter Form täglich, einige wöchentlich, andere monatlich. Online sind sie alle präsent – und nehmen, ob nun als Print- oder Digitalprodukt, Einfluss auf den gesellschaftlichen Diskurs in ihren jeweiligen Ländern.

An dieser Stelle blicken wir in progresssive Medien Europas. Heute: „Die Renaissance der Kriege und der Atombombe“. Dieser Text ist am 6. August in der linken italienischen Zeitung »Il Manifesto« erschienen. Der mit KI-Programmen übersetzte Beitrag wurde nachbearbeitet und gekürzt.

Francesco Strazzari

„Dieser Schuss beendete den Krieg … Ich möchte nicht das Beispiel von Hiroshima und Nagasaki verwenden, aber es war dasselbe ….“ Das sagte Donald Trump nach dem US-Angriff auf Iran im Juni und lobte die „phänomenale Arbeit“, die seine Superbomben gegen Teherans Atomanlagen geleistet hätten.

Der US-Präsident veröffentlichte daraufhin eine Botschaft des israelischen Botschafters, der Trump als „Auserwählten Gottes“ pries und mit Harry S. Truman im Jahr 1945 verglich. Der damalige US-Präsident hatte den Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki befohlen. Bis Ende 1945 hatte Japan rund 140.000 Menschenleben durch die US-Atombombenabwürfe verloren; Zehntausende weitere kamen aufgrund der Langzeitfolgen hinzu. Für dieses Leid haben die Japaner nie eine Entschuldigung erhalten.

Von den ukrainischen Schlachtfeldern, wo die Kämpfe und die damit verbundene Anhäufung von Leichenbergen anhalten, bis hin zur völkermörderischen Verwüstung des Gazastreifens – die dem Auge ein postatomares Szenario bietet – führen uns die heutigen Kriege zurück in die Dimension der Vergangenheit.

Die neun Atommächte geben Milliarden Dollar für die Modernisierung und Erweiterung ihrer Arsenale aus. In der Ukraine hat Russland seine Hyperschallraketen zum Einsatz gebracht. Putin hat wiederholt mit Atomwaffen gedroht und Bedenken geweckt, er könnte im Falle eines schlechten Kriegsverlaufs in der Ukraine – trotz Warnungen selbst aus China – das seit 1945 bestehende Tabu des Einsatzes brechen. Vor einigen Tagen beorderte Trump als Reaktion auf eine Atomdrohung des ehemaligen russischen Präsidenten Medwedew zwei Atom-U-Boote in die Nähe von Russland.

Wie der „Guardian“ schreibt, werden wir heute von Staatschefs bedroht, die „lebende Versionen der „schwarzen Triade“ – Narzissmus, Psychopathie und Machiavellismus – sind. „Und das in einer Welt, die von Klimawandel, Atomwaffen, künstlicher Intelligenz und Killerrobotern bedroht ist“. Die weltweiten Verteidigungsausgaben werden Prognosen zufolge im Jahr 2024 insgesamt 2,46 Billionen Dollar erreichen, was einem realen Anstieg von 7,4 Prozent entspricht und damit deutlich über den bereits für 2023 und 2022 verzeichneten Steigerungen von 6,5 bzw. 3,5 Prozent liegt. Gleichzeitig wird auch für Chinas Militärhaushalt ein Anstieg um 7,4 Prozentpunkte erwartet, für Europa um 11,7 (mit einem Höchstwert von 23,2 in Deutschland) und für Russland 41,9 Prozent.

Erinnert sich noch jemand an Präsident Obamas Rede in Prag 2009 über eine atomwaffenfreie Welt? Die paradoxe Logik des Kalten Krieges, wonach die Bereitschaft, eine nukleare Apokalypse auszulösen, deren Verhinderung diente, schien eine längst verblasste Erinnerung zu sein. Stattdessen sind wir Zeugen des Verfalls, ja des Zusammenbruchs der Rüstungskontrollmechanismen geworden. Wir sprechen wieder von Kriegen, auch von Atomkriegen. New Start, der letzte Vertrag zur Begrenzung von Atomwaffen, läuft im kommenden Februar aus, und ein Ersatz ist nicht in Sicht. Die USA und Russland sind dann nicht mehr an die Begrenzung auf 1.550 strategische Sprengköpfe gebunden, während technologische Entwicklungen (Kommunikation, Satelliten, Hyperschall-Trägerraketen) und Chinas nukleare Vormachtstellung (mit dem Ziel von tausend Sprengköpfen) zu weiteren Destabilisierungen führen.

In den USA wird über die unverhältnismäßig hohen Kosten von Raketenabwehrsystemen und den Nutzen landgestützter Nuklearwaffen diskutiert. Die bekannten Abschusssilos für Interkontinentalraketen werden zum vorrangigen Ziel. Im Falle eines Hyperschallangriffs hätte der Präsident nur wenige Minuten Zeit, um zu entscheiden, ob er seine Raketen zur Reaktion einsetzt oder riskiert, sie zu verlieren. Das Risiko von Fehlkalkulationen und einer Eskalation steigt.

Der Indopazifik, auf den sich der eigentümliche US-Verteidigungsminister konzentriert, bietet Szenarien für einen Krieg mit China: Er ist mit Schiffen überzogen und mit Luftwaffenstützpunkten auf kleinen Inseln gespickt. Manche halten einen Krieg mit Atomwaffen geringer Sprengkraft für möglich. Das ist keine bloße Spekulation. Russische strategische Bomber wurden bereits von ukrainischen Drohnen angegriffen. Würden diese Attacken als „Stellvertreterangriffe“ auf den atlantischen Feind gewertet, wäre der Konflikt bereits entfacht. Auch die jüngsten Zusammenstöße zwischen Pakistan und Indien haben die Befürchtung einer umfassenden Eskalation, vom Terrorismus bis hin zu Nuklearkonflikt, in einer dicht besiedelten Region geweckt. Und im Europa der Atommächte Frankreich und Großbritannien verlagert sich die Debatte auf strategische Autonomie und den nuklearen Schutzschirm. Um es ganz offen zu sagen: Wenn die Ukraine den Krieg verliert, es zu einer Annäherung zwischen Moskau und Washington und einem weiteren Erstarken der souveränistischen Rechten kommt, wird sich Europa mit sehr ernsten Problemen auseinandersetzen müssen. Auch an der „Atomfront“.