europaLINKS: Die Sackgasse von Hormus

Die linke Medienlandschaft in Europa ist nicht groß, aber es gibt sie. Manche Zeitungen erscheinen in gedruckter Form täglich, einige wöchentlich, andere monatlich. Online sind sie alle präsent – und nehmen, ob nun als Print- oder Digitalprodukt, Einfluss auf den gesellschaftlichen Diskurs in ihren jeweiligen Ländern.

An dieser Stelle blicken wir in progresssive Medien Europas. Heute: „Trumps Dilemma in der Straße von Hormus“. Dieser Text ist am 18. März in „il manifesto“ (Italien) erschienen. Der Beitrag wurde nachbearbeitet und gekürzt.

Alberto Negri 

Warum geschieht das alles? Der US-Antiterrorchef Joe Kent trat zurück und räumte damit mit Trumps Unsinn auf: »Der Iran stellte keine Bedrohung für uns dar; wir begannen diesen Krieg unter dem Druck Israels und seiner einflussreichen amerikanischen Lobby.«

Die messianische und wirtschaftliche Elite der westlichen Welt ist nicht zu Vergebung oder Verhandlungslösungen geneigt: Mit Laridschani (Generalsekretär des iranischen Sicherheitsrats – d.R.), einem der Führer des Regimes, haben sie einen Pragmatiker beseitigt, der zwar für »Sicherheit« und Repression verantwortlich war, aber gleichzeitig eine mögliche politisch-diplomatische Lösung hätte anstoßen können. Die Eliminierung iranischer Führungskräfte durch Israel und die USA war systematisch und verstieß gegen alle internationalen Regeln. Ob es jedoch eine Strategie für einen Regimewechsel gibt, ist völlig unklar.

In Wahrheit, so schreibt die »New York Times«, ist keine amerikanische Strategie klar. Dagegen sei man nun »beim Kernpunkt der Geschichte« angelangt, der nicht die Atomkraft oder gar Raketen des Irans betrifft, sondern die einzige »Atomwaffe« in den Händen der Islamischen Republik: die Straße von Hormus.

Es gibt keinen Ausweg : Entweder Trump übernimmt die Kontrolle über Hormus – mit allen damit verbundenen militärischen Konsequenzen – oder dieser Krieg droht außer Kontrolle zu geraten. Genau das haben die großen europäischen Staaten (plus Kanada) verstanden, als sie beim G7-Gipfel die Mission zur Wiederöffnung des Persischen Golfs für Öltanker ablehnten. Denn das würde bedeuten, nicht nur vom Meer, sondern auch vom Land aus in den Krieg einzugreifen: Die Straße von Hormus ist nur auf einer Länge von sechs Kilometern in beide Richtungen schiffbar, und ihre Sicherung erfordert eine Landung an der iranischen Küste und Kämpfe am Roten Strand, wo der Sand und sogar das Meer, durchsetzt mit Eisenoxid, bereits blutrot gefärbt sind.

Deshalb haben die Europäer den Golf – zumindest vorerst – aufgegeben. Zwar ist er für amerikanische Lieferungen nicht von Bedeutung, doch aus energie- und wirtschaftspolitischer Sicht zählt er zu den wichtigsten Routen der Welt. Hier liegen die Golfmonarchien, Abnehmer amerikanischer Waffen und bedeutende Investoren in den Vereinigten Staaten. Die Gewährleistung freier Schifffahrt und des freien Handels ist ein Grundprinzip jeder Supermacht: Ein Verzicht darauf würde den Verlust der globalen Führungsrolle bedeuten, und jeder könnte es wagen, die USA herauszufordern – von Suez bis Malakka. Auch China.

Es ist offensichtlich, dass Trump sich in Schwierigkeiten gebracht hat. Deshalb ist er so wütend, und was auch immer geschieht, er wird während seiner gesamten Amtszeit versuchen, die Europäer für ihre Weigerung, die Verantwortung für einen Krieg zu teilen, der gegen internationales Recht verstößt und zu dem sie nicht einmal befragt wurden, »zur Rechenschaft« zu ziehen. Für ihn sind wir, wie schon lange klar ist, weitaus schlimmer als Putin, da wir als »Verräter« gelten. Was Selenskyjs Ukraine betrifft, einen Freund Europas, so wird er mit dem Gedanken spielen, sie zu zerschlagen. Trump hält nur die Tatsache zurück, dass der Krieg der amerikanischen Rüstungsindustrie an der Börse einen Schub gibt und Milliarden einbringt.

Wenn Trump tatsächlich glaubte, diesen Krieg von oben herab durch die Eliminierung des Obersten Führers Khamenei beenden zu können, dann ist er einmal mehr von Netanjahu getäuscht worden, dem Irans Schicksal völlig gleichgültig ist. Selbst ein Regimewechsel ist dem israelischen Premierminister zweitrangig: Hauptsache, das alte Persien zerfällt und versinkt im Chaos wie der Irak und Syrien. Sein Ziel ist es zudem, den Libanon zu zerstören und ihn in ein zweites Gaza zu verwandeln. Und dennoch tolerieren wir Netanjahu und seine Regierung weiterhin.

Gibt es für Trump eine Ausstiegsstrategie aus der Sackgasse von Hormus? Die einzige ist die von China angebotene: einen Waffenstillstand erklären und die Straße von Hormus wieder schiffbar zu machen. Vorausgesetzt, die Iraner stimmen zu. Doch allen ist klar, dass dies ein Kampf ohne Ausweg ist: Das iranische Regime strebt wie immer nach dem Überleben, selbst um den Preis blutiger Repression, wie es wiederholt bewiesen hat. Trump will eine bedingungslose Kapitulation, was für die Islamische Republik eine vernichtende Demütigung bedeuten könnte. So könnte die bunte Truppe zwielichtiger Geschäftsleute um Trump plötzlich mit dem Rücken zur Wand stehen. Sie könnten einen Krieg mit ungewissem Ausgang bis zum Schluss führen, mit verheerenden Folgen für die Zwischenwahlen.

Hätte es anders sein können? Nein, das war schon lange vorher klar, mit dieser beschämenden Farce im Friedensrat, wo eine Schar von Dienern, dem großen Führer zuliebe, auf den Trümmern von Gaza und dem Leid der Bevölkerung sang und tanzte. Alles gegann in Gaza: Wir wurden Zeugen eines Völkermords, ohne etwas zu unternehmen, nicht einmal eine zaghafte Sanktion gegen Israel. Doch nun ist die ganze Welt Gaza. Wir haben das erst viel zu spät begriffen.