EU-Kanada: Signal Richtung Washington

Die Resonanz auf Ursula von der Leyens Rede zu Lage der EU war – erwartbar – verhalten. Die Kommissionspräsidentin hatte am Mittwoch vor dem Europaparlament ein Sammelsurium unausgegorener Vorschläge unterbreitet. Herausgeragt hat allerdings ihr Angebot einer „assoziierten“ EU-Mitgliedschaft an Kanada, dessen Premier Carney bei der Rede anwesend war und artig applaudierte – während US-Präsident Trump im Weißen Haus tobte.

Das großzügige Angebot ist natürlich ein rein symbolischer Akt. Schon deshalb, weil es eine solche assoziierte Mitgliedschaft überhaupt nicht gibt – es ist ein Vehikel, um Staaten an die EU zu binden, aber eben nicht in Strukturen, Entscheidungen und Verpflichtungen einzubeziehen. Und ohnehin sind die Beziehungen zwischen Kanada und der EU über das Freihandelsabkommen Ceta, aber auch über diverse politische, militärische und Rüstungsvereinbarungen so eng, dass es eine Pseudomitgliedschaft gar nicht braucht.

Die Idee dahinter ist leicht durchschaubar. Sowohl für die EU als auch Kanada geht es darum, Richtung Washington zu signalisieren: Wir können auch anders. Die EU-Kommissionschefin ist beim US-Präsident mit ihren Wünschen nach echten Zollsenkungen mehrfach abgeblitzt und hatte für ihren „Deal“ mit Trump zu Hause Schelte bekommen. Auch Kanadas Premier mag sich die handelspolitischen Eskapaden des Weißen Hauses nicht mehr bieten lassen und will durch die Partnerschaft Stärke zeigen. Dass Ottawa zu dicht an Brüssel heranrückt, erwartet allerdings niemand. Schließlich will Carney die Tür zum südlichen Nachbarn nicht ganz zuschlagen.