Europäische Muskelspiele
Das neu konstituierte EU-Parlament will vor den Regierungen nicht mehr kuschen. Vor allem Grüne und Linke gehen auf Konfrontation. Ein Blick auf die deutlich selbstbewusster gewordene "europäische Volksvertretung".
Eine Richtungsentscheidung für Europa
Das Ergebnis der letzten Europawahl ist in vielerlei Hinsicht interessant. Nach jahrelang sinkenden Wahlbeteiligungen entschieden sich diesmal wieder mehr Leute dafür, an die Urnen zu gehen. Der drohende Rechtsruck – von vielen politischen Akteuren wurde die Wahl als „Schicksalswahl“ betitelt – und eine Debatte über große, richtungsweisende Themen wie Klimaschutz mobilisierten die Menschen.
Kein Beben, aber deutlich rechte Schlagseite
Die Hoffnung auf eine kurzfristige Umkehr des Rechtsrucks in Europa dürfte illusorisch sein. Dazu wären weitreichende Reformen der EU nötig, die in jedem Fall eine gemeinsame Steuerpolitik und eine starke sozialpolitische Säule umfassen müssten.
Einfache Antworten gibt es nicht
Eine europäische Linke muss für eine sozial-ökologische Agenda und Wende stehen. Dabei darf sie jedoch keine Konzepte von anderen übernehmen, sondern muss die bisherigen Arbeiten hierzu in einem innerlinken Diskussionsprozess eigenständig weiterentwickeln.
Im Sog der Krise
Helmut Scholz: Chinas Anspruch auf seinen aufrechten Gang ist legitim. In Europa müssen wir lernen, unsere alte eurozentristische Selbstsicht endlich zu überwinden und partnerschaftliche Koexistenz mit den aufstrebenden Regionen in anderen Teilen der Welt zu entwickeln. Die für den EU-Gipfel im Juni zum Beschluss vorliegende Strategie für die Entwicklung der EU 2019-2024 geht leider gerade
Nationales versus EU: Europas Linke zwischen Annäherung und Abgrenzung
Zu den europäischen Kräfteverhältnissen und zur Situation der Linksparteien vor den Europawahlen. Eine Studie von Cornelia Hildebrandt