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Debatte

Unter der eher unverfänglichen Überschrift »Bedeutung der Erinnerung an die europäische Vergangenheit für die Zukunft Europas« hatten Abgeordnete aus den Fraktionen der Konservativen, Liberalen, Sozialdemokraten und Nationalkonservativen (EKR) ein Papier zusammengeschustert, das nicht nur Faschismus und Stalinismus in einen Topf wirft, sondern zugleich wüste Beschimpfungen gegen Russland enthält.

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Vincent Welsch (DiEM25): Die europäische Integration ist zum Stillstand gekommen, Austeritätspolitk und unzureichende demokratische Strukturen entziehen ihr die notwendige Akzeptanz in der Bevölkerung, und die Europawahlen im Mai scheinen diesen Zustand nur noch gefestigt zu haben.

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