Linke Außenpolitik neu denken
Eine LINKE, die Mehrheiten beeinflussen, Kräfte verschieben und andere politische Kräfte für eine an Frieden und Nachhaltigkeit orientierte Außenpolitik gewinnen will, muss mehr bieten als Bekenntnisse
Welche Haltung hast du zu Russland und Nord Stream 2?!
Die Form des gespaltenen Diskurses in wesentlichen Fragen der europäischen und internationalen Politik lässt DIE LINKE sprachlos werden, kommentiert Wulf Gallert. Das gilt im Falle Russlands ebenso wie bei Lateinamerika, China oder dem Nahen Osten.
»Das ‚gute, alte Bündnis‘ ist überholt«
Der Linke-Europapolitiker Helmut Scholz zur Demokratie in den USA, zu Joe Biden und zum Verhältnis zur EU
„Die Diskrepanz zwischen Zielen und Maßnahmen ist charakteristisch“
Alina Brad/Etienne Schneider: Der „European Green Deal" ist de facto eine Wachstumsstrategie, die die Wettbewerbsfähigkeit der EU durch grüne Technologien und Dekarbonisierung der Wirtschaft sichern soll
Zeit zu liefern
Die Bürgerinnen und Bürger müssen mehr eingebunden werden: EU-Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen fordern eine interaktive Zukunftskonferenz
Wir brauchen Solidarität bei der Aufnahme, nicht bei der Abschiebung
Auch die deutsche EU-Präsidentschaft ist mit dem Vorhaben, eine gemeinsame Asyl- und Migationspolitik voranzubringen, gescheitert. Und das von der EU-Kommission vorgelegte Paket dient eher der Abschreckung als dem Schutz von Geflüchteten, meint Klaus Lederer