Corbyns schwerster Gang
Die britische Labour-Partei muss Neuwahlen gleichermaßen verhindern wie vorbereiten. Ein Rückblick auf den Labour-Parteitag und Grobritannien vor dem Brexit. Von Johanna Bussemer
Kalter Krieg im EU-Parlament
Unter der eher unverfänglichen Überschrift »Bedeutung der Erinnerung an die europäische Vergangenheit für die Zukunft Europas« hatten Abgeordnete aus den Fraktionen der Konservativen, Liberalen, Sozialdemokraten und Nationalkonservativen (EKR) ein Papier zusammengeschustert, das nicht nur Faschismus und Stalinismus in einen Topf wirft, sondern zugleich wüste Beschimpfungen gegen Russland enthält.
Die heiligen Kühe schlachten
Günter Verheugen: Die neue EU-Kommission unter von der Leyen muss die Vollbeschäftigung zum Hauptziel machen
Europäisches Parlament: Wer mit wem?
Die Optionen für Mehrheiten im neuen Europäischen Parlament sind beschränkt: ein sozial-liberal-konservativer Block oder ein grün-links-liberaler
»Die Wahl von der Leyens war eine Täuschung«
Gregor Gysi: Wir müssen den Unterschied zu den Grünen klar machen. Die wollen anti-ökologisches Verhalten teuer machen, damit es seltener wird. Und ich sage, damit wird es zum Privileg. Das kann für die Linke nie die Lösung sein!
Eingeknickt
Letztlich macht es jedoch keinen Unterschied, ob die Person an der Kommissionsspitze nun Weber, von der Leyen oder Timmermans heißt, der für die Sozialdemokraten angetreten war. Die konservativ-liberal-sozialdemokratische Mehrheit im Europaparlament ist nicht an nachhaltigen Kursänderungen der EU interessiert.