„Die EU schafft das Asylrecht ab“
Stück um Stück werden die Möglichkeiten für Asylsuchende eingeschränkt, auf EU-Gebiet zu gelangen. Dabei geht es nicht mehr allein um die Schutzsuchenden, kommentiert Cornelia Ernst
Linke Außenpolitik: Zurück zu Marx!
Ob Russland, China oder der Klimawandel: Die Linke steht international vor großen Herausforderungen. Entscheidend ist dabei der Blick auf die konkreten Verhältnisse
Außenpolitik – die Achillesferse der Linkspartei
Für eine linke internationale Politik müssen andere Kriterien gelten als eine Freund-Feind-Logik in Tradition des Kalten Krieges
Verdrehte Geschichte
Im Europaparlament sollte es am Montagabend um das Ende der UdSSR und dessen Folgen für das Verhältnis EU-Russland gehen. Statt kritisch-konstruktiven Dialog zu fördern, wurde die Konfrontation angeheizt. Auch mit Hilfe von Geschichtsklitterung
Rechte ziehen keinen Profit aus Corona
Rechtspopulisten in Europa mobilisieren gegen Corona-Maßnahmen und versuchen, die Pandemie für ihre Zwecke zu nutzen. Eine Untersuchung zeigt: Diese Strategie geht nicht auf
Berlin will EU zurück auf neoliberalen Pfad führen
Angesichts von Corona und den Herausforderungen des Klimawandels müssen die EU-Fiskalregeln auf den Prüfstand. Das könnte abermals an Berlin scheitern. Ein Kommentar von Alexander Ulrich