Rede zur Lage der EU: Altbekannte Rezepte
Pleiten, Pech und Pannen – das könnte über der Amtszeit der EU-Kommissionspräsidentin stehen. Auch in ihrer Rede am Mittwoch hatte Ursula von der Leyen nur Altbackenes zu bieten.
Industriepolitik: Für strategische Investitionen
Beim „grünen Industrieplan“ zeigt sich das Kernproblem der EU-Industriepolitik: Brüssel hat wenig zu bieten, um den großen Worten Taten folgen zu lassen. Ein Kommentar von Alexander Ulrich
Faire Arbeitsbedingungen für Künstler verlangt
Kulturschaffende leben in vielen EU-Ländern äußerst prekär. Die linke Europaabgeordnete Martina Michels fordert ein »Fair-Work-Siegel« für die Branche
Grünes Licht und dunkler Schatten
Das Europaparlamant hat den Blockadeversuch des Renaturierungsgesetzes durch die EVP scheitern lassen. EVP-Chef Weber ging es offensichtlich um engere Kooperationen mit den extrem rechten Kräften im Parlament, kommentiert Jürgen Klute.
Europäische Linke: Kampfansage an rechts
Europas Linke wollen die Lebensrealität in den Mittelpunkt ihres EU-Wahlkampfs stellen. Und damit Rechtskräften den Wind aus den Segeln nehmen
EU-Bürgerinitiativen: Feigenblatt oder Demokratisierung?
Das EU-Parlament hat die Europäische Bürgerinitiative reformiert. Der große Wurf bei der Verbesserung dieses Demokratieinstruments blieb allerdings aus, meint Ronald Blaschke