Industriepolitik: Für strategische Investitionen
Beim „grünen Industrieplan“ zeigt sich das Kernproblem der EU-Industriepolitik: Brüssel hat wenig zu bieten, um den großen Worten Taten folgen zu lassen. Ein Kommentar von Alexander Ulrich
Alexander Ulrich
Alexander Ulrich ist Mitglied des deutschen Bundestages, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion und unter anderem Mitglied im Europaausschuss sowie industriepolitischer Sprecher der Fraktion.
EU-Staaten brauchen finanzielle Spielräume!
Die Reformvorschläge der EU-Kommission sind meilenweit von dem entfernt, was nötig ist. Nämlich europaweite Investitionen in den sozial-ökologischen Umbau, Bildung, digitale Infrastruktur. Ein Kommentar von Alexander Ulrich
Berlin will EU zurück auf neoliberalen Pfad führen
Angesichts von Corona und den Herausforderungen des Klimawandels müssen die EU-Fiskalregeln auf den Prüfstand. Das könnte abermals an Berlin scheitern. Ein Kommentar von Alexander Ulrich
Klima: Keine Rolle rückwärts zulassen!
Corona hat die Erderwärmung auf der politischen Prioritätenliste nach unten rücken lassen, kritisiert Alexander Ulrich
Europa muss den Unterschied machen
Nur mit entsprechenden Finanzmitteln und einer Stärkung europäischer Demokratie kann die EU die Corona-Krise bewältigen. Die neue Industriestrategie enthält dafür durchaus einige Ansätze
European Green Deal: Viel mehr Schein als sozial-ökologisches Sein!
Schaut man sich das Vorhaben der EU-Kommission genauer an, stellt sich schnell Ernüchterung ein, meint Alexander Ulrich