Stachel im Leib des Kapitalismus
Die Debatte der LINKEN über Flucht und Migration scheint einem Problem zu gelten, das gesellschaftlich bereits entschieden ist. Doch berührt die Debatte durchaus Fragen ihrer strategischen Ausrichtung.
Soziales Europa für alle!
Der Bereich Sozialpolitik ist keine Kernkompetenz der Europäischen Union (EU). Sie wird stattdessen in den zuständigen Gremien der Mitgliedsstaaten (MS) gestaltet und entschieden. Trotzdem ist die EU indirekt involviert, denn in den Verträgen verpflichten sich die MS, die in der Sozialcharta des Europarates seit 1961 verankerten Standards und Rechte einzuhalten.
Kipping: Allianzen bilden
Es war das erste offizielle Treffen der Parteiführungen der britischen Labour Party und der deutschen Linkspartei: Am 9. Mai 2018 empfing Jeremy Corbyn die Ko-Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, in seinem Büro im Unterhaus in London, um Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auszuloten.
Es gibt zu wenig Solidarität
Ein Haushalt, noch viel mehr ein langfristiger Haushaltsrahmen, ist keineswegs in erster Linie eine Geldfrage. Es geht um ein politisches Projekt, das Projekt des künftigen Europa.
Ein Haushalt für das Europa der Rüstung
Am 2. Mai 2018 legten EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker und Haushaltskommissar Günther Oettinger den Entwurf für den nächsten "Mehrjährigen Finanzrahmen" (MFR) der Europäischen Union vor.
Kassensturz
Ein Haushalt, noch viel mehr ein langfristiger Haushaltsrahmen, ist keineswegs in erster Linie eine Geldfrage. Es geht um ein politisches Projekt, das Projekt des künftigen Europa.