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Mai 2018

Der Brexit, europhobe Regierungen in Ungarn, Polen, Österreich und Italien, der massive Einzug von rechtsextremen Abgeordneten in den Bundestag, die Nord-Süd- und Ost-West-Spaltung in der EU, die Zerbrechlichkeit der Euro-Zone: "Europa", wie es seit seiner Gründung vor mehr als 60 Jahren von allen Generationen erlebt wurde, ist praktisch tot.

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Der Bereich Sozialpolitik ist keine Kernkompetenz der Europäischen Union (EU). Sie wird stattdessen in den zuständigen Gremien der Mitgliedsstaaten (MS) gestaltet und entschieden. Trotzdem ist die EU indirekt involviert, denn in den Verträgen verpflichten sich die MS, die in der Sozialcharta des Europarates seit 1961 verankerten Standards und Rechte einzuhalten.

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Es war das erste offizielle Treffen der Parteiführungen der britischen Labour Party und der deutschen Linkspartei: Am 9. Mai 2018 empfing Jeremy Corbyn die Ko-Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, in seinem Büro im Unterhaus in London, um Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auszuloten.

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